Vergaberecht

Wettbewerbe - nationale und europaweite Ausschreibungen

Worum geht es im Vergaberecht?

Jede Vergabe ist eine Gratwanderung.

Oft konkurrieren verschiedene Bieter um einen öffentlichen Auftrag. Damit alles fair abläuft, finden sich Bestimmungen für den Wettbewerb in verschiedenen Regelwerken, u.a. der VOB/A, der VOB/B, der VOL, der VOF und der Richtlinien für Planungswettbewerbe.
Das öffentliche Vergaberecht findet nicht nur An­wendung, wenn eine Stadt, ein Landkreis oder eine Kommune direkt einen Auftrag vergibt, sondern auch, wenn eine an sich privatrechtlich organisierte Gesellschaft, also etwa eine GmbH oder Aktiengesellschaft, einen solchen Auftrag erteilen will, ihr Gesellschaftskapital aber überwiegend in öffentlicher Hand ist.

Das Vergaberecht ist eine Rechtsmaterie, die in den vergangenen Jahren ständig an Bedeu­tung gewonnen hat.

Auf der einen Seite ist es der öffentliche Auftraggeber, der angesichts einer immer weiter ausdifferenzierten Rechtsprechung und immer mehr zunehmender Streitlust unterlegener Bieter peinlich genau darauf achten muss, die Regeln des Vergaberechts einzuhalten. Auf der anderen Seite sind es die Bieter, die oftmals erleben müssen, dass – insbesondere bei Architekten- und Planungswettbewerben – die Auftraggeber versuchen, durch geeignetes Zuschneiden einer Ausschreibung einen ihnen genehmen Bieter zum Zuge kommen zu lassen.

Aus dieser Gemengelage erwächst erheblicher Beratungsbedarf. Die Regeln des Vergabe­rechts dienen dazu, immer dann, wenn ein öffentlicher Auftraggeber eine Bauaufgabe, Beschaffungsmaßnahme oder Planungsaufgabe zu vergeben hat, allen Bietern eine faire Chance zu verschaffen.